Bürgerinitiative Dohna analysiert IPO-Realisierungskonzept – Erstes Fazit: IPO wird deutlich teurer als 140 Mio. Euro

Die Bürgerinitiative Dohna hat sich nach der Veröffentlichung des Realisierungskonzepts für den Industriepark Oberelbe (IPO) (zu finden auf https://www.zv-ipo.de/daten/) entschlossen, das Konzept schrittweise fachlich zu prüfen. Ein erster Schwerpunkt ist die Kostenanalyse. Hierzu liegen erste Ergebnisse vor (siehe Anlage Gesamtkostenübersicht Stand 05-03-2020).

Folgende Kernaussagen leiten sich dabei ab:

  • Das Projekt IPO kann selbst bei einem Nettofördersatz von 50% nicht kostendeckend umgesetzt werden. Somit ist auch eine vollständige Refinanzierung nicht gewährleistet.
  • Mit den aktuellen Angaben aus dem Realisierungskonzept werden die Kosten mindestens bei 180 bis 200 Mio. Euro liegen.
  • Gegenüber den ursprünglichen Versprechungen -anfangs 60 Mio. Euro, dann 110 Mio. Euro und nach letzter offizieller Angabe 140 Mio. Euro sind dies bereits schon jetzt zu erwartende Kostensteigerungen um das zwei bis dreifache.

Die von den Verantwortlichen des Zweckverbands (ZV) IPO und der Projektsteuerung in ihrem Realisierungskonzept Stand Dezember 2019 veröffentlichte Kostenzusammenstellung ist veraltet (Stand Februar 2019) und unvollständig. Wichtige Kosten fehlen. So wird der Eindruck erweckt, dass das Projekt „nur“ ca. 123 Mio. Euro kostet. Mit dieser Vorgehensweise wird die sehr bedenkliche Kostenentwicklung aktiv vertuscht und die politischen Gremien, die Fach-, Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden und die Öffentlichkeit getäuscht.

Die Begründung und die fachlichen Hintergründe dieser Feststellung sind in dem beigefügten Schreiben erläutert, das zeitgleich an alle Stadtratsfraktionen in Pirna, Heidenau und Dohna versandt wurde.

Wir haben den Zweckverbandsvorsitzenden aufgefordert, zu unseren Ausführungen Stellung zu beziehen.

 

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